Treffen zwischen Ministerpräsident Jambon und Ministerpräsident Wüst in Nordrhein-Westfalen
Am Donnerstag, 8. September 2022 besuchte der Ministerpräsident von Flandern, Jan Jambon, den NRW Ministerpräsidenten, Hendrik Wüst, im Landeshaus in Düsseldorf. Begleitet wurde Jambon von seinem diplomatischen Berater Pol Van Den Driessche sowie seinem Energie- und Klimaberater Yannick Van den Broeck und Nic Van der Marliere, Generaldelegierter von Flandern in Deutschland. Anlass des Besuchs aus der Flandern war die zweitägige Reise Jambons mit einer Wirtschaftsdelegation der Handelskammer VOKA Antwerpen-Waasland nach Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen des Treffens tauschten sich die flämische Delegation und Ministerpräsident Wüst unter anderem über die Erhöhung der Gaspipeline-Kapazität, die Wasserstoff- und Kohlendioxidinfrastruktur von morgen und den Bau des Einstein-Teleskops im Dreiländereck aus.
„Nordrhein-Westfalen und Flandern sind zentrale Partner für den grenzübergreifenden Ausbau einer europäischen Wasserstoffinfrastruktur. Die bestehende Infrastruktur der Gaspipelines auszubauen, ist zentral für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur von morgen. Gemeinsam können wir einen wichtigen Schritt zur klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft machen. Unseren Energie- und Klimapakt wollen wir weiter voranbringen“, so Ministerpräsident Wüst.
Flanderns Ministerpräsident Jambon erklärte: „Ich bin überzeugt, dass kein einziger europäischer Mitgliedstaat diese Krise allein bewältigen kann. Alle Länder müssen nicht nur innerhalb der Union schnell und entschlossen zusammenarbeiten, sondern es ist auch wichtig, dass starke Regionen und Nachbarländer ihre Kräfte entschlossen bündeln. Für Flandern ist eine effiziente Zusammenarbeit mit seinen großen Nachbarn, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, ein absolutes Muss
und eine Win-Win-Situation für alle.“
Zur engen Zusammenarbeit Flandern mit Nordrhein-Westfalen erklärte NRWs Europaminister Nathanael Liminski: „Wir arbeiten auf zahlreichen Feldern mit unseren Partnern in Flandern seit Jahren eng und vertrauensvoll zusammen. Besonders in der Energie- und Klimapolitik wollen wir gemeinsam die Zukunft gestalten. Wir treten mit unseren Nachbarn für die Erweiterung der Pipeline-Kapazitäten zwischen Flandern und Nordrhein-Westfalen ein. Die gestern vereinbarte verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem flämischen Hafen Antwerpen-Brügge und dem Duisburger Hafen begrüßen wir; sie sichert Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen.“
Auch die Kreislaufwirtschaft ist wichtiger Teil des Energie- und Klimapakets. Nordrhein-Westfalen und Flandern wollen gemeinsam Projekte zur Wiederverwendung von Kohlendioxid vorantreiben. Es fällt unter anderem bei der Verbrennung fossiler Rohstoffe an, wird aber auch in der Produktion benötigt, etwa in der Chemieindustrie. Durch Abscheidung und Wiederverwendung von Kohlendioxid kann ein Beitrag zur Klimaneutralität geleistet werden, der die Industrie in beiden Regionen stärkt. Im November dieses Jahres wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern eine Absichtserklärung unterschreiben mit dem Ziel, bei der Wiederverwendung von Rohstoffen und Materialien sowie der Reduzie rung von Industrieabfällen zur Modellregion in der EU zu werden.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen – Flandern
Die bilateralen Beziehungen von Nordrhein-Westfalen und Flandern sind eng. Seit 2015 fanden bereits drei gemeinsame Kabinettsitzungen statt. 2019 gab es zudem eine „Flämische Woche“ in Nordrhein-Westfalen. Bei der letzten Kabinettsitzung im März 2022 in Düsseldorf wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin wird unter anderem ein Energie- und Klimapaket anvisiert, der eine verstärkte Zusammenarbeit bei LNG, Wasserstoff, intelligenten Stromnetzten und Energiespeichern sowie CO2-Abscheidung und -Speicherung vorsieht. Die nächste gemeinsame Kabinettsitzung soll im Jahr 2024 voraussichtlich in Flandern stattfinden.